Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 04.04.2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Innovative Code Labs GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich IT-Beratung, Softwareentwicklung und digitale Transformation. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. Vertrag.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt oder eine schriftliche Auftragsbestätigung erfolgt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
5. Leistungszeitraum und Mitwirkungspflichten
Der Anbieter erbringt seine Leistungen innerhalb der vereinbarten Fristen. Der Kunde verpflichtet sich, alle notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
6. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle durch den Anbieter erstellten Werke (z.B. Software, Konzepte, Dokumentationen) unterliegen dem Urheberrecht. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht – sofern nicht anders schriftlich vereinbart.
7. Haftung
Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
9. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen.
10. Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
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